Wien (OTS) – „Was wir Freiheitliche seit Monaten mit aller
Deutlichkeit gesagt
haben, tritt nun mit voller Härte ein. Österreich schlittert nicht
nur in ein EU-Defizitverfahren, sondern wird durch die darauf logisch
folgende Rating-Herabstufung auch finanziell ausgeblutet. Und während
die selbsternannten ‚Staatsmänner‘ Stocker, Babler und Meinl-
Reisinger weiterhin ihre Polstersessel wärmen, zahlen die hart
arbeitenden Österreicher die Zeche!“, stellte heute FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz klar.
Die Folgen seien dramatisch und betreffen wirklich jeden, so
Schnedlitz: „Wenn der Staat höhere Zinsen zahlen muss, steigen
automatisch auch die Kreditkosten für Unternehmen und Familien. Ob
Häuslbauer, kleine Betriebe oder Arbeitnehmer, alle werden durch die
verfehlte Politik dieser Ampel-Regierung noch tiefer in die Tasche
greifen müssen. Während die Menschen ohnehin schon unter
Rekordteuerung, Steuerlast und Lohnraub leiden, dreht die Ampel jetzt
auch noch den Zins-Turbo nach oben.“
Schnedlitz erinnerte daran, dass die FPÖ schon lange vor den
Gefahren eines Defizitverfahrens gewarnt habe. „Wir haben gesagt,
dass ein solcher Schritt nicht nur den Staatshaushalt sprengt,
sondern auch das gesamte Wirtschaftswachstum bremst und Auswirkungen
auf die Ratings hat. Höhere Kreditkosten drosseln nun Investitionen,
schwächen die Wettbewerbsfähigkeit und drücken Österreich noch weiter
an das Ende der europäischen Ranglisten. Doch die Verlierer-Ampel hat
all das ignoriert und lieber ihre Pfründe abgesichert – nur um
Herbert Kickl zu verhindern, der das Defizitverfahren bereits
abgewendet hatte, während die Ampel schon bei den Verhandlungen rund
um Silvester an der Abwendung des Defizitverfahrens gescheitert ist.
Nun wird der enorme Scherbenhaufen für eine Handvoll schwarz-rot-
pinker Posten täglich realer und größer!“
Besonders besorgniserregend sei auch die Signalwirkung ins
Ausland: „Eine Ratingsenkung ist ein internationales Warnlicht, eben
ein unübersehbares Zeichen, dass Österreich wirtschaftlich auf der
Intensivstation liegt. Investoren ziehen sich zurück, die
Finanzmärkte werden nervös, und die Instabilität wächst. All das
trifft unser Land in einer Phase, in der wir ohnehin schon
Schlusslicht in Europa sind. Jetzt zündet diese Ampel-Regierung auch
noch den Turbo nach unten.“
„Es ist unfassbar, dass eine Regierung, die sich großspurig als
‚Stabilitätsfaktor‘ verkaufen möchte, nun genau das Gegenteil
erreicht. Sie ist das teuerste und gleichzeitig unfähigste
Regierungsprojekt aller Zeiten. Für die Menschen, aber auch für den
Wirtschaftsstandort und die Zukunft Österreichs, bleibt nur die
Hoffnung auf baldige Neuwahlen und eine echte Wende unter einer
freiheitlichen Führung mit Herbert Kickl, bevor diese Ampel unser
Land endgültig und unwiderruflich für mehrere Jahre in den Abgrund
stößt.“
