Wien (OTS) – Die Preise steigen unaufhörlich, die Inflation liegt mit
4,1 Prozent
weiter deutlich über dem EU-Schnitt. Besonders Lebensmittel reißen
tiefe Löcher ins Haushaltsbudget. „Immer mehr Menschen wissen nicht,
wie sie ihre Einkäufe oder Rechnungen noch stemmen sollen. Das ist
eine Zumutung“, kritisiert ÖGB Bundesgeschäftsführerin Helene
Schuberth.
Schon die Vorgängerregierung hat zu wenig getan, um die Teuerung
in den Griff zu bekommen. Auch jetzt passiert viel zu wenig. „Wir
brauchen keine Alibi-Gipfel, keine Apps und keine Ausreden mehr. Die
rollende Preislawine muss endlich gestoppt werden“, betont Schuberth.
Der ÖGB fordert daher eine schlagkräftige Anti-Teuerungskommission –
nach dem Vorbild der Euro-Preiskommission bei der Euro-Umstellung.
Diese Kommission soll mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet
sein: Preise über eine Preisdatenbank überwachen, Beschwerden aus der
Bevölkerung prüfen und wirksame Maßnahmen setzen. Das würde den
Staatshaushalt nicht belasten, wäre aber ein starkes Instrument gegen
ungerechtfertigte Preiserhöhungen.
„Die rollende Preislawine muss gestoppt werden. Mit der Anti-
Teuerungskommission können Lebensmittelpreise kontrolliert und
gebremst werden“, so Schuberth abschließend. „Die Regierung darf
nicht länger zuschauen. Den schönen Worten müssen endlich Taten
folgen – und zwar sofort.“
Die Menschen stöhnen aber nicht nur unter den hohen
Lebensmittelpreisen, sondern auch weiter unter den teilweise nicht
leistbaren Energiepreisen. „Klar ist daher, dass Energieversorger
sofort stärker in die Pflicht genommen werden müssen.“ Das bedeutet
konkret, dass sich kommerzielle Einspeiser und Händler stärker an den
Netzkosten beteiligen müssen. „Insgesamt brauchen wir eine für alle
leistbare Energieversorgung, die nicht nur auf Gewinnmaximierung
ausgerichtet ist, sondern das Ziel hat, leistbare, sichere und
nachhaltige Energie für alle bereitzustellen“, so die
Gewerkschafterin abschließend.