Wien (OTS) – „Der Sieg von AUF1 im Markenstreit gegen den
milliardenschweren
deutschen ARD-Konzern ist ein klares Signal gegen die Übermacht der
staatlich finanzierten Mainstream-Medien und für die Freiheit
unabhängiger Berichterstattung!“, erklärte heute FPÖ-Mediensprecher
und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA. Nach drei Jahren
intensiver juristischer Auseinandersetzung wurde die Klage der ARD
endgültig beigelegt – AUF1 darf seinen Namen und sein Logo behalten.
„Hier hat ein unabhängiger Sender, der sich konsequent gegen das
mediale Establishment stellt, einem öffentlich-rechtlichen Giganten
die Stirn geboten – und das mit Erfolg. Das zeigt: Mut, Zusammenhalt
und Ausdauer zahlen sich aus!“, so Hafenecker weiter.
Was als Versuch begann, einen kritischen Sender mundtot zu
machen, endete mit einer Einigung vor dem Amt der Europäischen Union
für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante: Beide Seiten dürfen ihre
Marken weiterhin nutzen. Für AUF1 bedeutet das die Fortsetzung seiner
wichtigen journalistischen Arbeit ohne Einschränkungen.
„Die ARD wollte mit ihrer Klage nicht nur eine Marke, sondern ein
Stück Medienvielfalt auslöschen. Dass sich AUF1 erfolgreich gewehrt
hat, ist ein Sieg für alle, die in Europa freie und unabhängige
Information wollen“, betonte der freiheitliche Mediensprecher, der
gleichzeitig davor warnt, dass kritische Meinungen immer stärker
einer EU-weiten Zensur zum Opfer fallen, etwa durch den Digital
Services Act.
„Wenn ein öffentlich-rechtlicher Sender mit Milliardenbudget
gegen ein junges, unabhängiges Medium klagt, dann hat das mit fairem
Wettbewerb nichts mehr zu tun. Das ist Machtpolitik auf dem Rücken
der Meinungsfreiheit – und genau das dürfen wir nicht akzeptieren!“,
so Hafenecker.
„Anstatt ständig neue Gesetze unter nichtssagenden Schlagwörtern
wie ‚Qualitätsjournalismus‘ zu basteln, die Zensur und
Freunderlwirtschaft fördern, braucht es endlich einen rechtlichen
Rahmen, der kritischen Stimmen Schutz und Freiheit garantiert. Nur so
bleibt die Demokratie lebendig!“, so Hafenecker abschließend.