Linz/Wien (OTS) – Die ÖVP-SPÖ-NEOS-Bundesregierung verkündet das Ende
der Krise und
feiert sich selbst. Doch jenseits der PR-Kulissen zeigt sich ein
ernüchterndes Bild: Österreich zählt laut Prognosen des
Internationalen Währungsfonds bis 2030 zu den wachstumsschwächsten
Volkswirtschaften weltweit. Von Aufschwung oder Dynamik kann keine
Rede sein – das ist ein wirtschaftspolitisches Armutszeugnis!
Die aktuell kommunizierte niedrigere Inflation ist kein Ergebnis
kluger Standortpolitik, sondern ein statistischer Effekt. Auch die
geringere Neuverschuldung basiert nicht auf Reformen, sondern auf
höheren Einnahmen aus Steuern und Abgaben. Echtes Wachstum,
Investitionsanreize oder eine Entfesselung des Standorts bleiben aus.
Während die Regierung einen Konjunkturaufschwung herbeiredet,
verliert Österreich real an Wettbewerbsfähigkeit.
Statt den aufgeblähten Staatsapparat zu verschlanken, wird er
weiter ausgebaut. Verwaltung wird teurer, langsamer und belastet
Betriebe zusätzlich. Genau hier läge der Hebel für Wachstum: weniger
Bürokratie, weniger Staat, mehr Freiheit für Leistung. Doch dieser
Schritt wird verweigert – zugunsten weiterer PR-Luftblasen.
Dass es anders geht, zeigt Andreas Rabl: Mit klaren Reformen,
Strukturabbau und konsequenter Budgetdisziplin wurde in Wels eine
nachhaltige Konsolidierung erreicht – ohne Bürger und Betriebe zu
schröpfen. Dieses Denken fehlt auf Bundesebene.
Die Freiheitliche Wirtschaft fordert eine konsequente
Entfesselung des Wirtschaftsstandorts, eine massive Abschlankung
staatlicher Strukturen und endlich echte Reformen statt
Schönfärberei.
KommR Michael Fürtbauer, Landesobmann der Freiheitlichen
Wirtschaft Oberösterreich und Abgeordneter zum Nationalrat, dazu:
„Die Regierung verkauft Statistiktricks als Erfolg, während
Österreich im internationalen Wachstumsranking abrutscht. PR-
Luftblasen ersetzen keine Reformen – wir brauchen weniger Staat, eine
effiziente Verwaltung und echte Entlastung der Wirtschaft, sonst
verlieren wir weiter Wohlstand und Anschluss.“