Wien (OTS) – Im Monatsschnitt April kostete Diesel 2,009 Euro pro
Liter, für Super
zahlte man durchschnittlich 1,719 Euro. Beide Sorten liegen damit
weiterhin deutlich über Vorjahres-Niveau, als Preise meist bei rund
1,50 Euro zu finden waren. Nachdem die Preise Mitte April kurzfristig
auf knapp unter 1,90 Euro bei Diesel und 1,70 Euro bei Super gesunken
waren, zeigte der Trend in den darauffolgenden Tagen wieder nach
oben. Aktuell (Stand 5. Mai) kostet Diesel 2,034 und Super 1,854
Euro.
Zudem spricht die teilweise Rücknahme der Spritpreisbremse
ebenfalls gegen eine nachhaltige Entlastung. Aktuell beträgt diese
nur noch sieben statt den bisherigen zehn Cent netto, ab Mitte Mai
dann nur noch 4,5. Bei Diesel liegt aufgrund der Steuersenkungen in
Deutschland (14 Cent netto) und Italien (20 Cent netto) die
steuerliche Belastung auf Kraftstoffe (inkl. CO2-Bepreisung) in
Österreich mittlerweile über jener unserer Nachbarländer.
Zwtl.: Mobilitätsclub sieht Handlungsbedarf
Als eine der einfachsten Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise
plädiert der ÖAMTC weiterhin für eine Senkung der Steuern und Abgaben
auf Kraftstoffe. Eine Gegenfinanzierung wäre neben den Umsatzsteuer-
Mehreinnahmen über eine europäische Übergewinnsteuer, wie sie auch
von Finanzminister Marterbauer gefordert wurde, möglich. Eine solche
Steuer basiert auf einer soliden rechtlichen Grundlage und wurde
bereits in der Vergangenheit angewandt. Zudem würde sie tatsächlich
die Mineralölkonzerne – und nicht indirekt auch kleine Tankstellen –
betreffen.
Abseits nationaler Maßnahmen zur Preissenkung ortet der ÖAMTC
weiterhin dringenden Handlungsbedarf bei den internationalen
Preisnotierungen für Diesel und Super, an denen sich auch die
österreichische Spritpreisbremse orientiert. Diese sollten geprüft
und im Sinne der Konsument:innen stärker reglementiert werden, denn
nur durch verlässliche Notierungen sind auch faire Preise an den
Zapfsäulen möglich. Aus diesem Grund und auf Basis von Erkenntnissen
des deutschen Bundeskartellamts hat sich der ÖAMTC dazu bereits an
die Europäische Kommission gewandt und fordert die österreichische
Bundesregierung dazu auf, ebenfalls entsprechende Schritte zu setzen.
Ziel ist mehr Transparenz und Fairness bei der Preisbildung. Nicht
nur in Österreich, sondern im gesamten EU-Raum.
