Aussendungen

FPÖ – Brückl: „Wiederkehr steht für PR-Politik, Planlosigkeit und Dauerwirbel im Bildungsressort!“

Wien (OTS) – Für FPÖ-Bildungssprecher NAbg. Hermann Brückl verdichten sich die Hinweise, dass NEOS-Bildungsminister Wiederkehr „weniger Gestalter als vielmehr Getriebener ...

FPÖ – Hafenecker: „Nach Spritpreis-Nullnummer folgt mit Untersuchung nächste Verhöhnung der Autofahrer!“

Wien (OTS) – Als „nächste Verhöhnung der unter dem Spritpreiswahnsinn leidenden Bevölkerung durch die Verlierer-Ampel“ kritisierte heute FPÖ- Generalsekretär und ...

FPÖ – Simmering: Bürgerprotest gegen Verbauung am Weichseltalweg

Wien (OTS) – Großer Andrang herrschte bei der heutigen Bürgerversammlung der FPÖ Simmering am Weichseltalweg: Zahlreiche Anrainer nutzten die Gelegenheit, ...

Behindertenrat fordert Reform der Begutachtungspraxis und bietet Sozialministerin Mitarbeit an

Wien (OTS) – Nach der breiten Kritik an Begutachtungen der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) kündigten Sozialministerin Korinna Schumann und die PVA Maßnahmen ...

FPÖ – Hafenecker: „Tempolimit-Pläne deuten auf nächsten Einschränkungsangriff der Verlierer-Ampel auf die Bürger hin!“

Wien (OTS) – Nachdem Medienberichten zufolge das ÖVP-geführte Wirtschaftsministerium die Reduktion von Tempolimits aufgrund des Spritpreischaos nicht mehr ausschließt und ...

Polizeiaufnahmen im September 2026 in allen neun Bundesländern

Wien (OTS) – „Der aktuelle Personalstand bei der Polizei wird durch weitere Neuaufnahmen nachhaltig abgesichert. Die Stärkung der Exekutive für ...

Gerstorfer begrüßt Verbesserungen bei Pflegegeld-Begutachtungen

Wien (OTS) – „Die angekündigten Schritte sind ein wichtiges Signal an alle Pflegegeldbezieher*innen: Die Probleme werden endlich ernst genommen“, erklärt ...

Verfassungsgerichtshof hebt Verordnung zur Schutzhundeausbildung auf

Wien (OTS) – Der Verfassungsgerichtshof hat die Verordnung zur Schutzhundeausbildung als gesetzwidrig aufgehoben. Durch die Aufhebung der Verordnung können Schutzhunde ...

Hattmannsdorfer: Mehr Transparenz bei internationalen Spritpreisen – EU jetzt gefordert

Wien (OTS) – Auf Anregung von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer wurde das Institut für Höhere Studien (IHS) damit beauftragt, die Entwicklung ...

Gutachten – Volksanwalt Achitz begrüßt Reformbereitschaft und rät zu Mitnahme von Vertrauensperson

Wien (OTS) – Es ist höchst erfreulich, dass Sozialministerin Korinna Schumann und die PVA die massive Kritik an den Begutachtungen, ...